Wie der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Michael Frisch zu entnehmen ist, ist die Zahl der in Rheinland-Pfalz aufgenommenen und lebenden unbegleitete minderjährigen Ausländer (UMA) in den letzten Jahren dramatisch angestiegen. Damit einhergehend sind auch die hierfür angefallenen Kosten explodiert.
Im Jahr 2020 lebten 934 UMA in Rheinland-Pfalz, darunter 234 Neuzugänge. Im Jahr 2023 waren es 1890, darunter 1632, die neu aufgenommen wurden. Dies bedeutet in nur wenigen Jahren eine Verdopplung im Bestand und eine Versiebenfachung bei den Erstaufnahmen.
Berücksichtigt man die Tatsache, dass die entsprechenden Abrechnungen der Kommunen mit einer mehrjährigen Zeitverzögerung vorgenommen werden, sind auch die Kosten für Unterbringung und Betreuung dieser Personen explodiert. Waren es 2020 noch 63,5 Millionen, stiegen sie (hochgerechnet) auf etwa 111 Millionen im Jahr 2023. Insgesamt dürfte das Land seit 2020 über 750 Millionen für die UMA aufgewendet haben bzw. noch aufwenden müssen. Da deren Bestand trotz verringerter Zugangszahlen auch 2024 auf 2046 angestiegen ist, könnte dieses Jahr ein neuer Höchststand von bis zu 140 Millionen Euro erreicht werden.
Umgerechnet auf eine Person betrugen die bereits abgerechneten Gesamtkosten im Jahr 2020 einschließlich Gesundheitsleistungen 5673 Euro, im Jahr 2021 sogar 6843 Euro. Bei einem durchschnittlichen Steuerbetrag von 400 Euro pro steuerzahlendem Bürger bedeutet dies, dass 17 Menschen arbeiten mussten, um einen einzigen UMA zu versorgen.
Im Namen der parlamentarischen Gruppe „Drei Farben“ bewertet Michael Frisch diese Entwicklung wie folgt:
„Bei allem Verständnis für die Notwendigkeit einer besonderen Betreuung dieser Personengruppe ist es den Steuerzahlern nicht zu vermitteln, dass eine kleine Gruppe von Flüchtlingen, deren Asylberechtigung nicht selten fragwürdig ist, solch exorbitante Kosten verursacht. Während ansonsten jede Ausgabe im Landeshaushalt auf den Prüfstand gestellt wird und viele sinnvolle Projekte an mangelnden finanziellen Ressourcen scheitern, scheinen hier selbst dreistellige Millionenbeträge kein Problem darzustellen. Einmal mehr zeigt dieser zahlenmäßig kleine Ausschnitt aus dem Migrationsgeschehen, dass die Asylpolitik völlig aus dem Ruder gelaufen ist und dringend einer Korrektur bedarf. Ansonsten droht die gesellschaftliche Akzeptanz einer wirklich begründeten Fluchtaufnahme immer weiter zu sinken.“
Ihr Michael Frisch