Euro vereint

Parlamentarische Gruppe „Drei Farben“: Für ein starkes Europa der Einheit in Vielfalt 

Der fraktionslose Abgeordnete Martin Louis Schmidt hat sich im Rahmen der jüngsten europapolitischen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag für ein starkes Europa der „Einheit in Vielfalt“ ausgesprochen. Im Namen der neuen parlamentarischen Gruppe „Drei Farben“ positionierte er sich in seiner Rede vom 18. April zur Aktuellen Debatte „Rheinland-Pfalz in Europa – Europa in Rheinland-Pfalz“ unmissverständlich für die NATO- und Westbindung Deutschlands sowie eine weitere EU-Mitgliedschaft trotz zahlreicher Kritikpunkte an der allzu zentralistischen Brüsseler Politik. 

Konkret bemängelte Schmidt den bisher viel zu großen Einfluss links-grüner Ideologien in der EU zum Beispiel in den Bereichen Energie- und Klimapolitik (Stichwort „Green Deal“), Verkehr, Familien- und „Gender“-Politik sowie nicht zuletzt beim Thema Massenzuwanderung. 

Martin Louis Schmidt schloss seine Ausführungen mit zuversichtlichen, aber auch mahnenden Worten: „Man kann nur hoffen, dass sich in Brüssel und Straßburg demnächst neue Mitte-Rechts-Mehrheiten zusammenfinden, die (…) eine Politik verfolgen, wie sie die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ebenso zielstrebig wie pragmatisch vormacht. Eine Politik, die einerseits auf dem Prinzip der Subsidiarität zum Wohle der unterschiedlichen Völker, Nationalstaaten und Regionen gründet, zugleich aber in strategischen Kernbereichen gemeinsame Interessen wirkungsvoll vertritt. Für schädliche Dexit-Planspiele oder gar Nato-Austrittsgedanken bzw. damit unweigerlich verknüpfte Annäherungen an totalitäre Regime in Moskau, Peking oder anderswo ist da ganz sicherlich kein Platz.“