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Parlamentarische Gruppe „Drei Farben“ im Landtag Rheinland-Pfalz: Neue alternative Stimme im Netz
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Seit Anfang Juni ist die Ende Dezember 2023 formierte parlamentarische Gruppe ,,Drei Farben“ im Landtag Rheinland-Pfalz mit einer eigenen Homepage im Netz vertreten:www.drei-farben-rlp.de Die aus den fraktionslosen Abgeordneten Michael Frisch, Martin Louis Schmidt und Matthias Joa bestehende Gruppe positioniert sich im rheinland-pfälzischen Landtag als „konservative, freiheitliche und patriotische Alternative“ zur Politik der etablierten Parteien ebenso…
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Landesfamilienbeirat nach drei Jahren immer noch nicht konstituiert!
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in Allgemein
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz musste Staatssekretär Littig einräumen, dass sich der seit 2003 in Rheinland-Pfalz bestehende Landesfamilienbeirat in dieser Legislaturperiode noch nicht konstituiert hat. Hierzu erklärt der fraktionslose Abgeordnete Michael Frisch im Namen der parlamentarischen Gruppe „Drei Farben“: „Es ist ein Armutszeugnis für die Landesregierung, dass sie…
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Parlamentarische Gruppe „Drei Farben“: Für ein starkes Europa der Einheit in Vielfalt
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in Allgemein
Der fraktionslose Abgeordnete Martin Louis Schmidt hat sich im Rahmen der jüngsten europapolitischen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag für ein starkes Europa der „Einheit in Vielfalt“ ausgesprochen. Im Namen der neuen parlamentarischen Gruppe „Drei Farben“ positionierte er sich in seiner Rede vom 18. April zur Aktuellen Debatte „Rheinland-Pfalz in Europa – Europa in Rheinland-Pfalz“ unmissverständlich für…
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Keine Anklage der Verantwortlichen in der Flutkatastrophe im Ahrtal
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in Allgemein
Michael Frisch zur heutigen Entscheidung der Staatsanwaltschaft Koblenz, keine Anklage gegen den während der Flutkatastrophe 2021 im Ahrtal verantwortlichen Landrat Jürgen Pföhler zu erheben, erklärt der fraktionslose Abgeordnete Michael Frisch, bis November 2023 Mitglied des Untersuchungsausschusses zur Flut: „Auch wenn ich eine solche Entscheidung befürchtet hatte, bin ich doch erschüttert darüber, dass sie letztlich so…
